«Die Grosskinder sind mir wichtiger als Donald Trump»

Von Christof Moser und Patrik Müller


Samstag, 24. Dezember 2016 23:30

Bundespräsident Johann Schneider-Ammann in seinem Büro im Bundeshaus: «Es wäre selbstgefällig, zu glauben, die Schweiz sei für alle Zeiten attraktiv als Standort für Unternehmen. Wir müssen etwas dafür tun, wenn das so bleiben soll.» Foto: Chris Iseli


Die Schweiz ist unbeschadet durch das Jahr 2016 gekommen – doch es gibt kollektive Abstiegsängste: Der abtretende Bundespräsident Johann Schneider-Ammann erklärt, worauf es ankommt, damit es auch den künftigen Generationen gut geht.

Johann Schneider-Ammann empfängt uns in seinem Büro im Bundeshaus Ost. Für den 64-jährigen Freisinnigen geht ein äusserst intensives Präsidialjahr zu Ende – eine gewisse Erleichterung darüber kann er nicht verbergen. Er freue sich nun auf einige ruhigere Tage im Kreis der Familie, sagt er, um sogleich hinzuzufügen: «Wir sind bis zum Neujahr in der Präsidialfunktion. Man muss jederzeit funktionieren können.»

Herr Bundespräsident, was war für Sie dieses Jahr die beste Nachricht?
Johann Schneider-Ammann: Dass wir die drei Ziele, die wir uns in meinem Präsidialjahr gesteckt haben, erreichen. Erstens: Beschäftigung erhalten – die Arbeitslosenquote liegt bei tiefen 3 Prozent. Zweitens: Alles tun, um terroristische Attacken zu vermeiden – wir sind bisher anschlagsfrei durch das Jahr gekommen (er greift mit den Händen an die Holz-Tischplatte). Noch ist das Jahr nicht vorüber. Das dritte Ziel war die Klärung des Verhältnisses mit Europa.

Und das beste Erlebnis für Sie persönlich?
Mein Highlight war der Besuch beim Papst. Es war unerwartet, dass ich mit ihm allein 45 Minuten sprechen konnte – ohne Übersetzer, ohne Stab. Es hat mich beeindruckt, dass er ein so natürlicher, normaler Mensch ist. Der Papst hat sich für die täglichen Probleme der Gesellschaft interessiert: vor allem die Jugendarbeitslosigkeit und Migration.

Hat Ihnen der Papst eine Botschaft mitgegeben?
Er hat in keinster Art und Weise versucht, mich geistig zu befördern (lacht). Der Papst sagte mir: «Signore, deine politischen Überzeugungen sind höchst anerkannt.» Er hat der Schweiz «complimenti» gemacht.

War die Begegnung mit dem Papst eindrücklicher als die mit Obama, der Sie offenbar bei einem Gipfeltreffen erkannt hat?
Dieses Treffen fand einige Wochen nach dem Tag der Kranken statt. «I know you», sagte der Präsident, und lachte. Und ich entgegnete: «And I know you, Mister President.» Das Video der Rede ging um die Welt, und im Nachhinein kann auch ich darüber lachen. Im ersten Moment war es aber sehr unangenehm. Ich war enttäuscht von der Regie.

Nun, neben Ihnen sitzt Ihr Kommunikationschef: Er ist im Amt geblieben.
Der «Blick» titelte: «Herr Bundespräsident, lassen Sie sich das gefallen?» Das hätte den Medien wohl gepasst, wenn Köpfe gerollt wären. Dafür bin ich aber zu alt geworden und zu lange im Business gewesen. Eine Absetzung bringt in diesem Moment gar nichts. Und mein Kommunikationschef mit seiner Equipe macht einen guten Job. Ich habe diese Episode ad acta gelegt.

Donald Trump wurde zu Obamas Nachfolger gewählt, weil viele Amerikaner Abstiegsängste haben. Spüren Sie diese Ängste auch bei uns?
Wenn man nichts hat, hat man auch nichts zu verlieren. Wenn man viel hat, dann hat man Angst, dass man etwas abgeben muss. Mit diesem Risiko müssen wir in der wohlhabenden Schweiz umgehen können.

Können wir das?
Das Gefährlichste ist Selbstgefälligkeit. Es gibt Leute in diesem Land, die von den guten Verhältnissen profitieren und es sich bequem machen. Sie leisten keinen Milizbeitrag mehr an die Gesellschaft. Dagegen müssen wir ankämpfen, indem wir es vorleben – auch in der Politik: Bescheiden bleiben, nicht über die Verhältnisse leben, sich nicht auf den Lorbeeren ausruhen. Die Schuldenbremse steht sinnbildlich für diese Haltung. Von ihr profitieren die nächsten Generationen. Auch die Unternehmenssteuerreform III hat damit zu tun: Es wäre selbstgefällig, zu glauben, die Schweiz sei für alle Zeiten attraktiv als Standort für Unternehmen. Wir müssen etwas dafür tun, wenn das so bleiben soll.

Worauf kommt es an, dass es den nächsten Generationen ebenso gut oder besser geht?
Einsatz- und Leistungswille, gute Bildung und Innovationsgeist, gerade was die Digitalisierung betrifft: Das ist zentral. Der technologische Fortschritt ist gewaltig. Die Maschinen-Industrie verkündete im April: Schluss mit dem Jammern über den starken Franken – wir konzentrieren uns auf die Chancen der Digitalisierung. Ich spüre das überall in unserer Wirtschaft: Es ist ein Drive da, man will die Chancen nutzen.

Die Digitalisierung macht aber viele Jobs überflüssig. Ausser vielleicht den des Bundesrats.
Nicht einmal das ist sicher. In Japan gibt es Roboter, welche die Arbeit von Verwaltungen übernehmen (lacht). Im Ernst: Mir ist klar, dass diese Entwicklung vielen Menschen Angst macht. Entscheidend ist, dass man sich rechtzeitig auf den Wandel einstellt und sich weiterbildet. Für das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation gehört das zu den Prioritäten. Es gibt noch sehr viel zu tun, aber wir sind in der Schweiz gut aufgestellt, um die Chancen zu nutzen.

Sind wir das wirklich? An der Universität St. Gallen beherrschen am Ende des Studiums nur 10 Prozent der Absolventen eine Programmiersprache. Wäre das heute nicht für alle wichtig?
Man sollte unterscheiden zwischen Programmieren können und mit Programmen umgehen können. Letzteres können wohl fast alle Absolventen. Ich habe in meinem Studium der Elektrotechnik vor vierzig Jahren gelernt, Pascal zu programmieren. Professor Niklaus Wirth, der Pascal erfunden und gelehrt hat, war kürzlich an der Cebit: Er diskutierte mit über heutige Programmiersprachen und den Stand der Technologie. Es hat mich fasziniert und getröstet, als er sagte, dass die Programmiersprachen in den letzten vierzig Jahren eine Entwicklung gemacht haben, aber nicht derart umwälzend, dass niemand mehr mitkommt.

Wäre es sinnvoll, dass man an unseren Schulen eine Programmiersprache lernt?
Das wird schon zunehmend wichtig. Am Ende der Schulzeit sollte man verstehen, wie digitale Systeme funktionieren. Ob man eine Programmiersprache lesen oder schreiben kann, ist eine andere Frage und natürlich auch abhängig von der Schulstufe.

Ab welcher Stufe würden Sie was verlangen?
In den Mittel- und Berufsschulen sollte man eine Programmiersprache lernen. Ab der Hochschulstufe sollte man damit vertiefter umgehen können.

Sie haben mit Donald Trump telefoniert. Über was haben Sie gesprochen?
Ich habe ihm gratuliert. Ich glaube, es gelang mir ganz gut, die Schweiz auf die politische Landkarte des künftigen US-Präsidenten zu setzen. Er hörte von mir, dass Schweizer Unternehmen der sechstgrösste Investor in seinem Land sind. Dass wir innovativ sind, eine tiefe Arbeitslosigkeit und ein exzellentes duales Bildungssystem haben. Dass es offene Märkte braucht. Donald Trump zollte unserem Land Respekt. Er erkundigte sich insbesondere über die Schweizer Handelssituation, das Bildungssystem und die Migrationsfrage in Europa.

Sie haben also ein Plädoyer für den Freihandel abgegeben?
Als Vertreter eines kleinen, exportorientierten Marktes gibt es nur eine Zukunft: Die Märkte müssen offen bleiben. Das ist die einzige Chance. Aber ich bin da gar nicht so pessimistisch. Donald Trump hat Leute in sein Kabinett geholt, die Grosskonzerne gesteuert haben. Ich gehe davon aus, dass auch sie den Erfolg von ihren Business-Aktivitäten vor allem im Erschliessen von zusätzlichen Märkten gefunden haben.

Wenn Freihandel so wichtig ist, warum wählen dann die Amerikaner Donald Trump und warum stimmen die Briten für den Brexit?
Ich gebe Ihnen die Antwort mit Bezug auf unsere Masseneinwanderungsinitiative. Es geht fast überall um die gleichen Wahrnehmungen. Damals, vor der Abstimmung 2014, interviewte das Fernsehen einen Mann in Lyss. Der Journalist wollte wissen, warum er Ja stimmte. Der Bürger sagte, er kenne seine Nachbarn nicht mehr.

Weil es Ausländer sind?
Wahrscheinlich, ja. Das zeigt: Vertrauen ist alles. Wenn man sogar dem eigenen Nachbarn misstraut, weil man ihn gar nicht kennt, dann wird es schwierig. Was heisst das? Wenn unsere Gesellschaft offen und frei bleiben will – nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht –, müssen wir wieder Vertrauen schaffen und Ängste abbauen. Sonst werden wir zu einer Gesellschaft, die alles regeln und normieren will. Etwa in unserem westlichen Nachbarland ist viel mehr durchreguliert, der Preis dafür sind hohe Arbeitslosigkeit und gesellschaftliche Probleme.

Hätten Sie einen Präsidenten Trump für möglich gehalten?
Ich hatte am Vorabend der Wahl zwei Gratulationsbriefe vor mir, die ich unterschreiben sollte. Ich unterschrieb nur einen. Den anderen musste ich dann am nächsten Morgen unterschreiben (lacht). Auch ich lag falsch.

Würden Sie darauf wetten, dass die Schweizer, wenn sie sich zwischen den bilateralen Verträgen und der Masseneinwanderungsinitiative entscheiden müssten, für die Bilateralen stimmen würden?
Prognosen sind fast unmöglich geworden. Was wir wissen, ist einzig: 50,3 Prozent haben 2014 gesagt, dass sie Kontingente und Höchstzahlen bei der Zuwanderung wollen. Nun steht in der Initiative aber auch der Satz, dass die gesamtwirtschaftlichen Interessen berücksichtigt werden. Ich habe das immer so interpretiert: Wirtschaftliche Interessen sind Beschäftigungsinteressen. Jeder, der Ja stimmte, hat den Anspruch, dass er selber beschäftigt bleibt. Das führt jetzt zu einem, sagen wir, Inländervorrang semi-light.

Verschiedene Rechtsprofessoren sagen klar: Die Initiative wird nicht umgesetzt, es ist ein Verfassungsbruch. Und das in Ihrem Präsidialjahr!
Das Parlament hat sich bemüht, so verfassungsnah wie möglich zu bleiben. Was ist denn die Alternative? Dass wir ungesicherte Rahmenbedingungen haben und somit unattraktiver für Investoren werden? Dass wir den Artikel ohne Rücksicht auf die wirtschaftlichen Interessen umsetzen und Arbeitsplätze aufs Spiel setzen? Das wollte das Volk sicher nicht!

Das wissen wir nicht, darüber hat es nicht abgestimmt.
Ich bitte Sie. Eine Mehrheit hat der Initiative zugestimmt, aber sie ist davon ausgegangen, dass wir bei der Beschäftigung keine Unsicherheit bekommen.

Hätten wir denn bei einer strengeren Umsetzung wirklich wirtschaftliche Probleme bekommen? Die Angst vor einer EU-Reaktion war doch völlig überzogen.
Es ist denkbar, dass die EU kurzfristig nichts gemacht hätte. Doch willentlich die bilateralen Verträge einer Gefährdung auszusetzen, wäre fahrlässig gewesen. Wir haben jetzt eine Lösung, mit der Brüssel leben kann. Nachher haben wir eine nächste, innenpolitische Phase, wo wir eine Klärung zur Rasa-Initiative brauchen. Also ob und wie die Schweiz den Verfassungsauftrag anpassen und unter Berücksichtigung der Gesamtinteressen gestalten will.

Heute ist Weihnachten. Wie verbringen Sie diesen Tag?
Es ist ein Familientag. Ich freue mich auf die Zeit mit meinen Grosskindern. Ich hoffe sehr, dass diese Tage nicht weiter belastet werden, angesichts der Bedrohungen des Terrorismus.

Nehmen Sie das Telefon ab, wenn Trump an Weihnachten nochmals anruft?
Ja, natürlich – aber: Die Grosskinder sind mir schon wichtiger als Donald Trump (lacht).

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