Trump als Chance für die Schweiz

Von Othmar von Matt, Lorenz Honegger und Andreas Maurer


Samstag, 12. November 2016 23:30

Donald Trump soll bald in Genf oder Zürich landen. Das Aussendepartement hat bereits einen Kontakt zu einem hochrangigen Mitglied von Trumps Wahlkampf-Team aufgebaut. Foto: Carlo Allegri / Reuters


Alt-Bundesrat Adolf Ogi will in Genf ein Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin einfädeln.

Als am Mittwochmorgen klar wurde, dass Donald Trump 45. Präsident der USA ist, gaben sich die Schweizer Bundesräte wortkarg. Aussenminister Didier Burkhalter sagte, die Schweiz werde den Kontakt mit der US-Regierung suchen. Bundespräsident Johann Schneider-Ammann äusserte sich in der Öffentlichkeit überhaupt nicht, liess aber Glückwünsche per Brief überbringen. Finanzminister Ueli Maurer sagte am Rande einer Medienkonferenz, er hätte nicht gedacht, dass Trump gewählt würde. Deshalb habe er sich auch nicht mit dessen Politik beschäftigt.

«Man weiss einfach nichts über die Person Trump und seine politischen Absichten», sagt Christian Blickenstorfer, Botschafter in Washington zwischen 2001 und 2006. «Aus Sicht des Bundesrates ist es klar: Man macht am wenigsten falsch, wenn man sich bei der Kommunikation auf das rein Formale beschränkt. Aufregung bringt im jetzigen Moment nichts.»

Deutlich offensiver gibt sich ein Alt-Bundesrat. Auf Anfrage spricht Adolf Ogi von einer einmaligen Chance, die sich der Schweiz mit der Wahl von Trump biete. «Die Schweiz und Genf sollten das historische Treffen zwischen Ronald Reagan und Michail Gorbatschow von 1985 neu beleben», sagt Ogi. 2016 mit Trump und Wladimir Putin in den Hauptrollen. Das Treffen von 1985 habe eine «unglaubliche Wirkung» gehabt, sagt Ogi. «Das Eis zwischen Gorbatschow und Reagan war gebrochen. Dieses Treffen führte letztlich zum Fall der Mauer und zum Ende des Kalten Krieges.» Der damalige Bundespräsident Kurt Furgler habe damit «Ausserordentliches geleistet gegenüber unserem Land und ihm zu grossem internationalem Ansehen verholfen».

Heute ist der Kalte Krieg zurück. «Trump muss Putin fast sehen nach dem, was im amerikanischen Wahlkampf alles geschehen ist», glaubt Ogi. «Dafür bietet sich die Schweiz als neutrales Land mit Genf als internationalem UNO-Standort geradezu an.» Für Trump könne ein Treffen mit Putin nicht gut im Osten stattfinden. «Und Putin kann dafür weder nach Paris noch nach Berlin reisen.»

Genf bringt sich in Stellung
Guillaume Barazzone, Genfs neuer Stadtpräsident, ist Feuer und Flamme für Ogis Idee. Die beiden haben sie bereits gemeinsam andiskutiert. «Für Genf wäre es eine grosse Ehre, die beiden Präsidenten empfangen zu dürfen. Das wäre eine aussergewöhnliche Chance», sagt Barazzone. Die neue globale Konstellation sei günstig, um die Schweiz und vor allem Genf auf der internationalen Weltkarte sichtbar zu machen. «Diese Gelegenheit müssen wir nutzen. Sei es für einen ersten Kontakt zwischen den Präsidenten der USA und Russlands, sei es im Rahmen von internationalen Verhandlungen.» Die Schweiz als neutrales Land und Genf als Stadt, in die Russen und Amerikaner gerne und oft kämen, seien prädestiniert für ein derartiges Treffen. Das habe sich bei den Syrien-Gesprächen in Genf gezeigt zwischen US-Aussenminister John Kerry und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow. Barazzone: «Dafür müssen wir nun alle nötigen diplomatischen Anstrengungen unternehmen.»

Seit 16 Jahren ist kein US-Präsident mehr in die Schweiz gekommen. Der letzte war Bill Clinton im Januar 2000 am World Economic Forum (WEF). Dessen Autofahrt von Davos nach Zürich ist legendär geworden, weil er in der Nähe von Niederurnen einen Pizza-Stopp an einer Tankstelle einlegte.

Treffen zwischen einem US-Präsidenten und einem Bundespräsidenten gab es bisher nur im Rahmen von internationalen Verhandlungen in New York, Washington und Genf – oder beim WEF. Bislang existieren in der Geschichte weder ein offizieller bilateraler Staats- noch ein Arbeitsbesuch.

«Einen Staatsbesuch dürfen wir auch nicht anstreben», sagt Ogi. «Ein USPräsident kommt nicht für zwei Tage in die Schweiz. Dringend nötig wäre aber ein Stop-over des US-Präsidenten in Genf oder Zürich.» Auf diesem Weg wäre ein zweistündiges bilaterales Gespräch zu bekommen, glaubt er. Eine Chance biete auch die Achse, die sich zwischen den USA und Grossbritannien anbahne. «Trump hat bereits mit Premierministerin Theresa May telefoniert. Die Schweiz sollte versuchen, im Kielwasser dieser Beziehung ebenfalls etwas herauszuholen.»

Ogi selbst ist einer von vier Bundesräten, die schon im Weissen Haus waren. 1999 wurde er als Vizepräsident unter lauter Staatspräsidenten zu einem Empfang von Bill Clinton geladen. Auch Elisabeth Kopp hat das Weissen Haus betreten. 1987 traf die Justizministerin US-Präsident Ronald Reagan. Wirtschaftsminister Jean-Pascal Delamuraz hatte 1990 eine Unterredung mit George Bush. Und 1992 besuchte René Felber das Weisse Haus in seiner Funktion als Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarats. Felber war Aussenminister und Bundespräsident. Er traf Bush senior.

Erster Erfolg für die Schweiz
Die Schweizer Diplomatie beschäftigt sich zurzeit mit profaneren Sachen: Sie versucht, ein Netzwerk zu Trumps Umfeld aufzubauen. Seit April hat das EDA Kontakt mit einem hochrangigen Mitglied in Trumps Wahlkampfteam. Das habe man schon zu seiner Zeit so gemacht, sagt Blickenstorfer. Die aussenpolitisch interessierten Mitarbeiter der Kandidaten seien in der Wahlkampfphase relativ leicht zugänglich und freuten sich, ihre Ideen und Interessen zu verbreiten. Danach werde es schwieriger. «Die Schweiz steht in der Rangordnung weit hinten. Wenn es jetzt Kontakte gibt, dann am ehesten telefonisch.»

Im US-Aussenministerium werden bei einem Präsidentenwechsel alle Stellen bis auf Stufe Assistenz-Sekretär ausgewechselt. «Den Kontakt zu diesen Leuten muss man zuerst wieder aufbauen», sagt Blickenstorfer. «Das wird sicher ein halbes Jahr dauern. Bis die Trump-Administration die grossen Fragen geklärt hat, sind die Beziehungen blockiert.

Er sei «relativ optimistisch», was die Beziehungen mit den USA angehe, sagt Urs Ziswiler, Schweizer Botschafter in Washington von 2007 bis 2010. «Auch mit einer Trump-Administration werden wir ein gutes Verhältnis haben. Das Beziehungsnetz mit den Republikanern funktioniert gut.»

Da Trump in seiner Siegesrede von «America First» gesprochen habe, dürfte Trump kaum Steuerprivilegien an Orten wie Delaware aufheben, glaubt Blickenstorfer. Auch ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU werde es so schnell kaum geben. «Die Schweiz ist damit kurz- bis mittelfristig vom Problem befreit, eine Anbindung an TTIP zu suchen.»

Ziswiler glaubt, die Schweiz gehöre in den USA wirtschaftlich zu den «big guys». Dank dieser starken Position könne die Schweiz mit anderen Ländern drohen, Investitionen abzuziehen, sollte Trump tatsächlich höhere Importzölle einführen wollen.

Aussenminister Burkhalter erinnerte im Westschweizer Radio daran, dass die Schweiz die Interessen der USA im Iran vertritt. Mediationen, gute Dienste und das internationale Genf seien Trümpfe der Schweizer Aussenpolitik. «Die Schweiz kann auch einem Präsidenten Trump mit ihren guten Diensten nützlich sein», sagt Ziswiler. «Vor allem, wenn Trump seine Drohung wahr macht, den Atom-Deal mit Iran rückgängig zu machen und in Kuba wieder den Zustand vor Obama herzustellen.»

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